pax christi an Verteidigungsminister: Auftrag der Bundeswehr klären

07. Apr 2011

Offener Brief der Friedenspolitischen Kommission.

"Wir vermissen an der Bundeswehrreform eine schlüssige Klärung von Sinn und Zweck des Weiterbestands der Bundeswehr." erläutert der Sprecher der pax christi-Kommission Friedenspolitik, Christof Grosse, den in dieser Woche zugestellten Offenen Brief an Verteidigungsminister de Maizière. "Das Reformkonzept lässt die vom damaligen Bundespräsidenten Köhler und von Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg favorisierte militärische Absicherung von Wirtschaftsinteressen offen. Für pax christi bedeutet das einen Bruch mit der deutschen Verteidigungspolitik nach zwei Weltkriegen und ist mit einer christlich orientierten Friedensethik unvereinbar." betont Grosse.

Aus Sicht der pax christi-Kommission liegt das Kernproblem des bisherigen Reformkonzepts darin, ohne Bedrohungsanalyse die Vermehrung der rechtlich fragwürdigen Auslandseinsätze vorauszusetzen, statt vor dem Hintergrund der ernüchternden Erfahrungen out of area die Konsequenz zu ziehen und die Bundeswehr in Frage zu stellen.

pax christi fordert für die anstehende Bundeswehrreform eine schlüssige, grundgesetz- und völkerrechtskonforme Interpretation der Aufgaben deutscher Streitkräfte und eine Stärkung des Charakters der Bundeswehr als Parlamentsheer – etwa durch Erhöhung des Quorums für Auslandseinsätze auf Zweidrittel der abgegebenen Stimmen. Die Friedensorganisation spricht sich für eine deutlich geringere Sollstärke der Bundeswehr aus und lehnt die Übertragung militärischer Aufgaben an private Unternehmen ab. Die Entkoppelung von sicherheits- und friedenspolitischer Zielsetzung und militärischer Mittelwahl - so heißt es in dem Offenen Brief - gehe einher mit einer grundgesetzfremden Instrumentalisierung des Militärs zur Durchsetzung außenpolitischer Zielsetzungen wie Deutschlands bündnispolitischem Gewicht.